Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung

Liebe Woltersdorferinnen und Woltersdorfer,

auch wenn nur wenige Besucher an der letzten Sitzung des Hauptausschusses vor der Sommerpause Teil genommen haben, so zieht doch das Thema „Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung“ zwischenzeitlich ziemliche Kreise. Grund dafür ist wohl auch eine umfangreiche Stellungnahme der Fraktion UNSER WOLTERSDORF mit zahlreichen Hinweisen und Änderungswünschen, die in der relativ kurzen Zeit, seit wir in die Gemeindevertretung und in die Ausschüsse gewählt wurden zusammen getragen wurde. Manchmal fällt hat den Neuen so was eben schneller auf.

Nun – worum geht es eigentlich?
160414 Überarbeitung der Hauptsatzung und GO- für Vw – Scan

Schon im Herbst 2014 hat UNSER WOLTERSDORF einen nicht unerheblichen Aktualisierungsbedarf bei der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung sowie der Einwohnerbeteiligungssatzung der Gemeindevertretung erkannt und auch der Verwaltung mitgeteilt. Leider wurde der Vorgang damals von Anfang an gänzlich abgeschmettert.
In 2016 hat nun die Bürgermeisterin das Thema wieder aufgenommen und um Beiträge der Fraktionen gebeten. Mit Mail vom 14.04.2016 hatte UNSER WOLTERSDORF eine umfangreiche Stellungnahme nebst Anschreiben abgegeben. Bis zur 11. ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 19.05.2016 war es seitens der Verwaltung nicht möglich diese Stellungnahme einzuarbeiten, so wie mit einem Einzelvorschlag der Verwaltung, wie auch dem Einzelvorschlag des WBF verfahren wurde. Folglich musste ich als Vertreter von UNSER WOLTERSDORF alle beantragten Änderungen nochmals mündlich darstellen und begründen, damit sie dann auch diskutiert werden konnten. Aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit und der zwischenzeitlich auch zunehmend spannungsgeladenen Stimmung war das nicht in Gänze möglich. Zugegeben – ich musste entnervt aufgeben.
Die bis dahin eingearbeiteten Änderungen wurden dann der folgenden 13. Gemeindevertretersitzung am 30.06.2016 zur Abstimmung vorgelegt. Dort wurde meinem Antrag, die Beratung in die Fachausschüsse (nicht nur in den Hauptausschuss – wie im Protokoll irriger Weise vermerkt) zu verweisen, mehrheitlich zugestimmt. Persönlich haben wir von UNSER WOLTERSDORF mit einer Fortführung der Diskussionen nach der Sommerpause gerechnet und folglich war ich persönlich sehr überrascht, den Tagesordnungspunkt wieder auf der Hauptausschusssitzung vor zu finden.
In der für eine Sitzung vorgesehenen Vorbereitungszeit von einer Woche wurde die Stellungnahme von UNSER WOLTERSDORF grob überarbeitet, abgestimmt und der Verwaltung sowie den Hauptausschussmitgliedern vorgelegt. Unserer Meinung nach immer noch besser, als eine Tischvorlage auszuteilen – wie es gelegentlich üblich ist.
Dass die Verwaltung diese schrecklich neue Stellungnahme nunmehr nicht in zwei Tagen einarbeiten konnte, dürfte jedem klar sein – aber auch UNSER WOLTERSDORF benötigt Zeit zur seriösen Bearbeitung nicht nur dieses Vorgangs. Hier sollte man also nicht mit unterschiedlichen Ellen messen. Die in der Sitzung geäußerten Vorwürfe sind somit völlig unverständlich.
Wir von UNSER WOLTERSDORF haben uns Transparenz auf die Fahnen geschrieben wollen Ihnen deshalb – auch wegen des offensichtlich öffentlichen Interesses – diese
Stellungnahme nicht vorenthalten. Haben Sie weitere Anregungen, die wir bislang nicht erkannt haben, dann teilen Sie uns diese bitte mit.
Unterstützen Sie uns – wir kümmern uns!

Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Ponsel
Fraktionsvorsitzender